Wann schläft ein Schöffe?

Zeugen, Wachtmeister und Richter

Zwei Zeugen hatten eidesstattlich versichert, ein Schöffe habe während der Beweisaufnahme 30 bis 45 Minuten geschlafen. Die anwesenden Wachtmeisterinnen hätten darüber gelacht.

Der Staatsanwalt hat angegeben, der Schöffe habe in "entspannter, rückwärtsgelehnter Haltung" die Augen geschlossen, allerdings nur für Bruchteile von Sekunden. Wie sich das von einem bloßen Zwinkern mit den Augen unterscheiden könnte hat der BGH nicht erörtert. Eine Wachtmeisterin hat angegeben, nach ihrer Einschätzung sei der Schöffe für etwa 10 Minuten eingeschlafen. Andere Beamtinnen konnten sich nicht mehr an die Verhandlung erinnern. Der Vorsitzende des Gerichts – ein Berufsrichter – hat ein Schlafen des Schöffen „nicht wahrgenommen“.

Ermüdungserscheinungen

Hat der Schöffe nun geschlafen mit der Folge, dass das Urteil aufgehoben wurde, oder nicht? Nein, sagt der BGH. Es stehe nicht fest, dass der Schöffe „während einer ins Gewicht fallenden Zeitspanne“ der Verhandlung wegen Übermüdung nicht folgen konnte. Und weil das nicht feststehe, könne die Rüge keinen Erfolg haben. Eine mögliche vorübergehende Beeinträchtigung der Aufmerksamkeit durch Ermüdungserscheinungen würde für einen Erfolg der Revision nicht genügen.

Was wird der Angeklagte denken? Mehrere Personen – darunter eine Justizwachtmeisterin - sehen den Schöffen schlafend, der Berufsrichter sieht nichts. Jeder Schlaf geht mal vorüber. Dass es unschädlich sein soll, dass der Schöffe vorübergehend durch Ermüdungserscheinungen an der Wahrnehmung der Beweisaufnahme gehindert gewesen sein soll, wird einen Angeklagten kaum überzeugen können.

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