Geheimdienst verleitet Flüchtlinge zur Zusammenarbeit

Hauptstelle für Befragungswesen

Der BND unterhielt bis zum Sommer 2014 eine getarnte "Hauptstelle für das Befragungswesen" (HBW), deren Aufgabe es war, Asylbewerber nach nachrichtendienstlich verwertbaren Informationen aus ihren Heimatländern auszuforschen. In der HBW arbeiteten deutsche Geheimdienstler mit Agenten der Defense Intelligence Agency (DIA), des Militärgeheimdienstes der USA, zusammen. Wie die letzte Leiterin der HBW dem Ausschuss vor einigen Wochen berichtete, kam es dabei gelegentlich auch vor, dass DIA-Agenten allein, ohne Anwesenheit eines deutschen Kollegen, Flüchtlinge befragten. Dass Mitarbeiter eines ausländischen Nachrichtendienstes bei den Befragungen zugegen waren, geschweige denn, dass sie dabei gelegentlich sogar allein agierten, davon habe sie keine Ahnung gehabt, betonte die Zeugin.

Dennoch sei die Datenübermittlung vom BAMF an den BND und andere Dienst immer "rechtlich einwandfrei" gewesen. Dabei weckt schon der Name der Dienststelle (Hauptstelle für das Befragungswesen) ungute Assoziationen an andere Zeiten.

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